Eine Chance für die deutsche Außenpolitik


Bundespräsident Joachim Gauck stieg gerade vom Podium der Münchner Sicherheitskonferenz herab, als die ersten Beobachter sich bereits einig waren: eine „historische Rede“. Ist Außenpolitik also das Thema der Präsidentschaft Gaucks? So analysierte mancher Kommentator nicht einmal zwei Stunden später.

Doch bei aller Euphorie lohnt sich ein Schritt zurück. Denn die Sicherheitskonferenz ist vor allem eine gute Plattform: mehr Journalisten als Gäste, Live-Blogs und Video-Streams, die jede Diskussion direkt übertragen. Wer hier die richtigen Worte findet, wird gehört. Und Gauck fällt es selten schwer, die richtigen Worte zu finden.

Außen- und Sicherheitspolitik sind dieser Tage prägende Themen in Deutschland. Endlich, möchte man sagen, wo diese doch sonst eher tot zu sein scheinen. Der neue Außenminister Frank-Walter Steinmeier forderte gerade, Deutschland „müsse sich mehr einmischen“. Die neue Verteidigungsminister Ursula von der Leyen will mehr Soldaten zu Einsätzen ins Ausland schicken. Da sollte es nur bedingt überraschen, wenn auch Gauck auf diesen Zug hüpft.

Mehr Verantwortung für Deutschland

Ohne Zweifel, Gauck hat viele wichtige Punkte angesprochen. Ja, Deutschland muss aktiver werden. Ja, deutsche Universitäten sollten „mehr aufbieten als eine Handvoll Lehrstühle für die Analyse deutscher Außenpolitik“. Ja, sie sollten mehr zur Sicherheitspolitik forschen und sich den Angriffen aus dem Netz widmen. Und weil Deutschland auch tatsächlich mehr Verantwortung tragen sollte, braucht es die Debatte um einen neuen Kurs.

Eine solche Debatte aber muss in den richtigen Bahnen laufen. Eine „Kultur der Zurückhaltung“, wie sie Ex-Außenminister Guido Westerwelle vertrat, ist nicht per se schlecht. Und genauso wenig ans Ziel führt blinder Aktionismus, ohne das „Danach“ zu planen – das haben die USA mehr als einmal bewiesen.

Deutschland muss aktiver werden in der Welt, keine Frage. Doch es darf dabei nicht seine Traditionen vergessen oder das Scheckbuch einfach in den Papierkorb werfen.

Das heißt, weiter „Nein“ zu sagen zu unnötigen Einsätzen, zu voreiligen Angriffen. Das heißt, etwaiges Großmachtstreben anderer als solches zu entlarven und sich mit diesem nicht gemein zu machen. Aber das heißt auch, sich dort aktiver mit der Bundeswehr zu engagieren, wo Despoten ihr eigenes Volk abschlachten. Das Prinzip der Schutzverantwortung macht Sinn – so lange diese der Sache dient und nicht missbraucht wird für höhere Ziele der Machtpolitik.

Nicht nur reden, sondern gestalten

Eine aktivere Rolle wäre eine Herausforderung für Deutschland. Aber sie wäre auch eine Chance. Die Chance, die Werte der Friedenspolitik nicht nur zu preisen, sondern diese auch für Partner attraktiv zu machen. Eine aktive Außenpolitik heißt nicht, alte Muster blind zu übernehmen: den Sog des Militarismus, den viele fürchten. Deutschland sollte gestalten, anstatt Altes zu verwalten.

Es wäre naiv zu glauben, dass ein solcher Idealismus stets gelingt. Freilich, auch Deutschland würde an Grenzen stoßen. Dann jedoch bliebe noch immer ein „Nein“. Dieses Mal aber wäre es eine klare Botschaft von einem Staat, der aktiv seine Politik vertritt – kein Lavieren, kein Schweigen wie bei der Entscheidung zum Libyen-Einsatz im Sicherheitsrat der Uno.

Eine Balance zu finden, braucht Zeit. Berlin blickt nun immerhin auf einen neuen Weg – und nicht mehr in die andere Richtung. Die Bundesregierung sollte hier nicht stehen bleiben, sondern ein paar Schritte gehen. Gerne langsam. Aber mit einem Konzept, an dem sie festhält. Dann könnte auch Gaucks Rede irgendwann doch noch so etwas wie „historisch“ werden.