Archive for the ‘Sicherheitspolitik’ Category


Assads Atombombe – ein Gedankenspiel

10.01.2015 von Tobias Brunner

Nehmen wir einmal an, die Meldung stimmt: Der SPIEGEL berichtet in seiner Wochenendausgabe, Syrien habe seine Pläne zum Bau einer Atombombe nie beerdigt – und arbeite weiter daran, diese zu verwirklichen. Weiter, weil das Regime um Präsident Baschar al-Assad schon einmal versucht haben soll, die Bombe zu bekommen. 2007 zerstörte Israel mit einem gezielten Luftangriff […]

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Lesetipps: Atomgespräche mit dem Iran

20.11.2014 von Tobias Brunner

Nur noch wenige Tage bleiben, um den Atom-Streit mit dem Iran zu lösen. Am 24. November läuft die Deadline aus, die sich der Iran und die P5+1-Gruppe (die fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) gesetzt haben. Doch worum geht es bei den Verhandlungen, die dieser Tage in Wien stattfinden? Diese Lesetipps geben einen Überblick: Eine Zusammenfassung aller […]

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USA und Iran: Dilemma im Kampf gegen IS

16.09.2014 von Tobias Brunner

Masud Barzani hat eine klare Vorstellung davon, wie der Vormarsch des Islamischen Staates (IS) zu stoppen sei. Die USA sollten mehr Luftangriffe fliegen und der Iran eine führende Rolle im Kampf gegen den IS übernehmen. Das forderte der Präsident des kurdischen Autonomiegebiets im Irak am Montag in einem Interview mit dem US-Sender CNN. Doch beide […]

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Schmutzige Bomben und Chemiewaffen in Sotschi?

06.02.2014 von Tobias Brunner

Als Ende Dezember 2013 mehrere Bomben im russischen Wolgograd explodierten, vermuteten viele ein grausames Omen für die Olympischen Winterspiele in Sotschi.1 Präsident Waldimir Putin verschärfte eilig die Sicherheitsmaßnahmen und setzt nun auf Drohnen und mehr als 30.000 Einsatzkräfte. Gerade erst warnten die USA vor Bomben in Zahnpastatuben. Manche Experten befürchten gar Terroranschlägen mit chemischen oder […]

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Eine Chance für die deutsche Außenpolitik

31.01.2014 von Tobias Brunner

Bundespräsident Joachim Gauck stieg gerade vom Podium der Münchner Sicherheitskonferenz herab, als die ersten Beobachter sich bereits einig waren: eine „historische Rede“. Ist Außenpolitik also das Thema der Präsidentschaft Gaucks? So analysierte mancher Kommentator nicht einmal zwei Stunden später. Doch bei aller Euphorie lohnt sich ein Schritt zurück. Denn die Sicherheitskonferenz ist vor allem eine […]

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Gegen den Merkelismus der deutschen Außenpolitik

17.12.2013 von Tobias Brunner

Sein Urteil über die deutsche Außenpolitik war eindeutig: In Washington blicke kaum mehr jemand auf Berlin und mit Moskau gebe es sowieso nur noch sporadischen Kontakt. Dabei sei es vor allem an Deutschland, zwischen den beiden Großmächte im UN-Sicherheitsrat zu vermitteln. So schrieb es Anfang September Frank-Walter Steinmeier in einem Gastbeitrag für Spiegel Online – […]

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Iran und Uran: Ein Blick auf die Technik

23.11.2013 von Tobias Brunner

Zwei Wochenenden, zwei Mal große Polit-Prominenz: Nach und nach trudelten die Außenminister der P5+1 (USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) in der Nacht zum Samstag in Genf ein, um dort mit Vertretern des Iran über dessen Atomprogramm zu verhandeln. Schon vor zwei Wochen hatten sie sich in der Schweiz getroffen, tagelang diskutiert, gefeilscht – […]

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Türkei: Machtspiele mit der Raketenabwehr

05.11.2013 von Tobias Brunner

Eigentlich schien der Vertrag längst perfekt: Die Türkei kauft für 3,44 Milliarden Dollar ein Raketenabwehrsystem von China Precision Machinery Import and Export Corporation (CPMIEC). Als einziges der vier Gebote sei das chinesische unter der Vier-Milliarden-Grenze geblieben, hatte Ankara seine Entscheidung begründet – eine Entscheidung gegen amerikanische, europäische und russische Angebote. Während sich Peking über einen […]

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Wie Assad dank Kerry Zeit gewinnt

09.09.2013 von Tobias Brunner

Fast beiläufig lies der US-Außenminister die Äußerung fallen: Der syrische Präsident Baschar al-Assad könne „in der nächsten Woche alle seine chemischen Waffen an die internationale Gemeinschaft übergeben. Alles ohne Verzögerung übergeben und eine genaue Aufstellung ermöglichen“, sagte John Kerry. Gleichzeitig schränkte er ein, Assad werde sich ohnehin nicht bewegen. Doch mit den vermeintlich harmlosen Sätzen […]

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Deutsche Drohnen-Hysterie und falsche Fragen

04.05.2013 von Tobias Brunner

In der Debatte um Kampfdrohnen bei der Bundeswehr hat sich nun auch Außenminister Guido Wersterwelle (FDP) zu Wort gemeldet. Er fordert eine „umfassende ethische und sicherheitspolitische Diskussion„, bevor die Bundesregierung bewaffnete Drohnen anderer Länder kauft. Diese solle jedoch erst nach der Bundestagswahl im September geführt werden. Westerwelle springt damit seinem Kollegen Thomas de Maizière (CDU) […]

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